Allgemeine Geschäftsbedingungen.
1. Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Berreßem & Peters GbR, handelnd unter dem Namen "zumTermin", Am Fliederbusch 9, 53424 Remagen, Deutschland (im Folgenden "zumTermin"), und ihren Kunden hinsichtlich der Bereitstellung der zumTermin Terminbuchungssoftware als Software-as-a-Service (SaaS).
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, zumTermin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Gegenstand des Vertrages
zumTermin stellt eine Software zur Online-Terminbuchung und zum Ressourcenmanagement bereit (im Folgenden "Dienst"). Der Dienst ermöglicht es Organisationen bzw. Unternehmen (im Folgenden "Kunden"), Online-Termine für ihre Kunden bzw. Interessenten (im Folgenden "Endkunden") zu verwalten und zu erstellen.
Der Kunde erhält für die Vertragsdauer das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, die Software gemäß dieser AGB zu nutzen.
3. Vertragsschluss, Vertragsdauer
Der Vertrag kommt durch die Registrierung und Bestätigung des Kunden zustande.
Der Kunde verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu machen.
Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Bereitstellung der Software und läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nicht fristgerecht gekündigt wird.
zumTermin behält sich vor den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen bis zur Beendigung der Vertragsverhältnisse im Falle von missbräuchlicher Nutzung des Dienstes durch den Kunden zu kündigen. Der Fall einer missbräuchlichen Nutzung liegt vor, wenn ein Kunde aufgrund von stark vom Durchschnitt abweichender Nutzung zu überdurchschnittlichen Belastung der technischen Systeme und somit zu unverhältnismässigen Kosten beiträgt, beispielsweise durch eine stark überdurchschnittlich hohe Terminauslastung im Vergleich zu anderen zumTermin Kunden, gemessen daran, wenn die Auslastung mindestens 50 Prozent über dem arithmetischen Mittel der Buchungen pro Monat aller zumTermin Kunden liegt. In diesem Fall erstattet zumTermin 100 Prozent des Kaufpreises bis 3 Monate nach Vertragsbeginn, sowie maximal 80 Prozent des Kaufpreises bis 12 Monate und maximal 50 Prozent bis zu 5 Jahre nach Vertragsbeginn. Bei mehr als 5-jähriger Nutzung erstattet zumTermin maximal 10 Prozent des Kaufpreises. Der Referenz-Kaufpreis bezieht sich auf alle Einmal-Zahlungen des Kunden im Bezug auf Umfang des Packets bei Kauf sowie dessen nachträgliche Erweiterung, bezieht sich jedoch nicht auf zu buchbare Zusatzleistungen mit Einmalzahlungen und Abonnements.
4. Widerrufsrecht und Vertragsbeendigung
Durch die Information zum Wegfall des Widerrufsrechts und Zustimmung bei Vertragsschluss über die Beauftragung zur sofortigen Vertragserfüllung erlischt das Widerrufsrecht gemäß §§312g i.V.m. §356 Abs.5 BGB. Folglich besteht kein Widerrufsrecht.
Bei ordentlicher Kündigung des bezahlten Abonnements hat der Kunde weiterhin bis zum Ende der Vertragslaufzeit Zugriff auf die ursprünglichen Funktionen.
Schließt der Kunde vor Ablauf der Vertragslaufzeit eines gekündigten Vertrags einen neuen Vertrag ab, verfällt die restliche Vertragslaufzeit des alten Vertrags.
5. Zahlung
Die Nutzung der Software ist kostenpflichtig. Die Höhe der Gebühren richtet sich nach dem bei Vertragsschluss gültigen Preisverzeichnis.
Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist zumTermin berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren.
6. Verfügbarkeit der Software, Höhere Gewalt
zumTermin strebt eine hohe Verfügbarkeit der Software an, garantiert jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit.
Geplante Wartungszeiten werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
zumTermin haftet nicht für Ausfälle, die durch höhere Gewalt oder andere unvermeidbare Ereignisse verursacht werden.
7. Leistungserbringung, Support
zumTermin erbringt die vereinbarten Leistungen und stellt dem Kunden bei Bedarf Support zur Verfügung.
Supportanfragen können per E-Mail an support@zumtermin.de gestellt werden.
8. Updates
zumTermin behält sich das Recht vor, die Software weiterzuentwickeln und anzupassen, um diese zu verbessern oder rechtlichen Anforderungen zu entsprechen.
Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Funktionalität, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
9. Verbotene Nutzungen
Der Kunde darf die Software nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere keine rechtswidrigen Inhalte verbreiten oder in die Software eingreifen.
zumTermin ist berechtigt, bei Verstößen gegen diese Bestimmungen den Zugang zur Software zu sperren.
10. Pflichten des Kundens, Mitwirkung
Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten sicher aufzubewahren und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingegebenen Daten keine Rechte Dritter verletzen.
Der Kunde ist verpflichtet, zumTermin unverzüglich über Störungen der Software zu informieren.
11. Gewährleistung
zumTermin gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen den vertraglich vereinbarten Anforderungen entspricht.
Bei Mängeln hat der Kunde zunächst Anspruch auf Nacherfüllung.
12. Haftung
zumTermin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
zumTermin haftet nicht für:
- Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung der Software durch den Nutzer entstehen.
- Schäden, die durch Datenverlust aufgrund von fehlender Datensicherung durch den Nutzer entstehen.
- Schäden, die durch die Verletzungen des Rechts am geistigen Eigentum Dritter entstehen, wenn die Verletzung durch die unsachgemäße Nutzung der Software durch den Kunden verursacht wird oder daraus resultiert.
- Indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn.
- Schäden, die auf der Inkompatibilität der Software mit der IT-Umgebung des Nutzers beruhen.
- Ausfälle oder Störungen der Software, die durch höhere Gewalt, insbesondere Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen oder vergleichbare Umstände, verursacht werden.
13. Urheberrechte des Anbieters, Lizenzen
Alle Urheberrechte an der Software liegen bei zumTermin.
Der Kunde erhält lediglich das Recht zur Nutzung der Software im Rahmen des Vertrags.
Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere das Kopieren, Verändern oder Weiterverbreiten der Software, ist untersagt.
14. Datenschutz
zumTermin verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen und der eigenenDatenschutzerklärung.
Der Kunde verpflichtet sich, die Endkunden über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu informieren und deren Einwilligung einzuholen, soweit erforderlich.
15. Mediation
Bei Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag bemühen sich die Parteien zunächst um eine einvernehmliche Lösung durch Mediation.
Die Kosten der Mediation tragen die Parteien zu gleichen Teilen.
16. Schlussbestimmungen
zumTermin behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von zumTermin in Remagen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Vorvertragliche Informationen
Eigenschaften der Software
In der Terminbuchungssoftware sind folgende Funktionen enthalten:
- Termin- und Kursbuchung durch Kunden
- Verwaltung der Termine, Öffnungszeiten, Mitarbeiter und angebotenen Leistungen
- Verwaltung der Kundenaccounts
- Gestaltung des Terminkalenders und der Buchungswebseite
- Eigene Buchungswebseite mit eigener Subdomain
Genauere Informationen zu den spezifischen Funktionen finden Sie hier.
Unterstützte Umgebung der Software
Die offiziell durch zumTermin unterstützen Browser-Umgebungen lauten:
- Chrome Version 64+
- Edge Version 79+
- Firefox Version 67+
- Opera Version 51+
- Safari Version 12+
Bei anderen Versionen der jeweiligen Browser besteht die Möglichkeit, dass manche Funktionen nicht verfügbar sind bzw. nicht funktionieren. Grundsätzlich bitten wir Sie Ihre Browser-Umgebung möglichst auf dem neusten Stand zu halten.